BGE 150 II 547 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 1 Abs. 2, Art. 8, 10a Abs. 1, Art. 10b Abs. 1, Art. 11, 18, 23 und 25 USG; Art. 7-11 LSV; Art. 4 und 7 LRV; Autobahn-Halbanschluss Altdorf Süd; gesamthafte umweltschutzrechtliche Beurteilung zusammenhängender Teilanlagen; vorsorgliche und verschärfte Emissionsbegrenzung. Art. 8 USG verlangt eine gesamthafte Beurteilung aller Anlagen, die aufgrund ihres räumlichen, zeitlichen und funktionalen Zusammenhangs als Gesamtanlage erscheinen (E. 2.1). Ein kantonales Strassenbauprojekt und der vom Bund geplante Autobahn-Halbanschluss hängen so eng zusammen, dass die umweltrelevanten Aspekte zwingend gesamthaft beurteilt werden müssen (E. 2.2 und 2.3). Die erforderliche Gesamtbeurteilung fehlt im Bereich des Verkehrslärms (E. 2.4) und der Lufthygiene (E. 2.5). Bei der Gesamtanlage, zu welcher auch die bestehende Nationalstrasse beim neuen Autobahn-Halbanschluss gehört, handelt es sich lärmschutzrechtlich um eine neue Anlage. Werden die Planungswerte nicht eingehalten, sind Erleichterungen zu prüfen (E. 3 und 4). Damit die Frage beantwortet werden kann, ob mit Blick auf das Vorsorgeprinzip in den Bereichen Lärmschutz und Lufthygiene zusätzliche Massnahmen angeordnet werden müssen, sind deren Kosten und Nutzen möglichst zuverlässig zu eruieren (E. 5 und 6).